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Fachtag: Ethnisches Profiling: Angemessenes Instrument der Polizeiarbeit?

29.9.2015 / 10–16 Uhr DGB-Haus Bremen / Tivoli-Saal Bahnhofsplatz 22–28 28195 Bremen

Der UN-Ausschuss gegen Rassendiskriminierung und die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz definieren „Ethnic bzw. Racial Profiling“ als verdachtsunabhängige Personenkontrollen, die an äußerliche und somit diskriminierende Zuschreibungen anknüpfen. Dabei käme es nicht darauf an, welche Gründe Polizistinnen und Polizisten für die Durchführung von Kontrollen angeben würden. Ausschlaggebend sei vielmehr, ob entsprechende Kontrollen auch ohne Bezug auf äußerliche Merkmale wie Haut- oder Haarfarbe stattgefunden hätten. Bei der Polizei Bremen hat man sich dieser Thematik bereits im Dezember 2012 angenommen und zusammen mit Arbeit und Leben Bremen, dem Bremer Rat für Integration, dem Institut Français und dem Kulturzentrum Lagerhaus einen Fachtag unter dem Titel „Halt Polizei! Ethnisches Profiling im Spannungsfeld des Gleichbehandlungsgrundsatzes“ ausgerichtet. Seitdem hat sich die gesellschaftliche Auseinandersetzung um Ethnic/Racial Profiling erheblich zugespitzt. So waren in Deutschland allein im Mai 2015 zehn Verfahren von Betroffenen vor Verwaltungsgerichten noch nicht entschieden. Zielsetzung des 2. Bremer Fachtages zu Ethnischem Profiling ist es, die Debatte zu intensivieren und zu fokussieren, was die deutsche Polizei von polizeilichem Handeln in den Nachbarländern lernen kann.

 

 

Programm:

 

10:00 Uhr: Begrüßungsempfang im Foyer

 

10:30 Uhr: Eröffnung, Rückblick und Standortbestimmung auf Landesebene: Lutz Müller, Polizeipräsident Bremen; Thomas Müller, Integrationsbeauftragter, Polizei Bremen

 

10:45 Uhr: Bestandsaufnahme „Racial Profiling“: Martin Herrnkind, Polizei Experte, Amnesty International

 

11:15 Uhr: Im Gespräch: Kontrollpraxis Berlin / Paris, im Vergleich: Jérémie Gauthier, Soziologe, Centre Marc Bloch, Berlin; Thomas Müller, Integrationsbeauftragter, Polizei Bremen

 

11:45 Uhr: Blick zu den europäischen Nachbarn: Niederlande und Großbritannien: Stephan Brummelhuis, Polizeiexperte, Projekt Diversity / Diskriminierung und Integrität; Paul Gademann, Projektleiter Ethnic Profiling in der Polizeiarbeit Amsterdam, Niederlande; Dr. Rebekah Delsol, Programme Officer, Ethnic Profiling Project, Open Society Justice Initiative, United Kingdom

 

12:45 Uhr: Initiative schwarze Menschen in Deutschland kommentiert, Tahir Della, Vorstandsmitglied, Initiative schwarze Menschen in Deutschland

 

13:15 Uhr: Mittagspause

 

14:15 Uhr: Was können wir von unseren Nachbarn lernen? Mit folgenden Gästen: 

 

+ Prof. Dr. Rafael Behr, Dekan des Fachhochschulbereichs, Akademie der Polizei Hamburg, 

+ Tahir Della, Vorstandsmitglied, Initiative schwarze Menschen in Deutschland

+ Kevin Hamann, Leiter der Polizeiinspektion Nord der Stadt Bremen

+ Jochen Kopelke, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Bremen

 

15:45 Uhr: Abschlussreflexion

 

16:00 Uhr Ende

 

Moderation: Fuat Kamçılı, Projekt ADA, Arbeit und Leben Bremen e.V. / AG Antidiskriminierung, Bremer Rat für Integration und Olaf Bernau, Projekt ADA, Arbeit und Leben Bremen e.V.

 

Texte zum Fachtag zu Racial Profiling

Diskriminierendes "Ethnic Profiling" erkennen und vermeiden
Oktober 2010: Ein Handbuch für die Polizeiatbeit.
1133-Guide-ethnic-profiling_DE.pdf
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Bericht der Reihe „Daten kurz gefasst“: Polizeikontrollen und Minderheiten
Oktober 2010: Ergebnisse zu einer Untersuchung in mehreren europäischen Ländern.
1132-EU-MIDIS-police_DE.pdf
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„Racial Profiling“ – Menschenrechtswidrige Personenkontrollen
August 2013, von Hendrik Cremer/Deutsches Menschenrechtsinstitut: „Racial Profiling“ – Menschenrechtswidrige Personenkontrollen nach § 22 Abs. 1 a Bundespolizeigesetz Empfehlungen an den Gesetzgeber, Gerichte und Polizei.
Studie_Racial_Profiling_Menschenrechtswi
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